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Interview von Botschafterin Anke Holstein für das Portal Nezavisen

Botschafterin Anke Holstein

Botschafterin Anke Holstein, © Nezavisen

Artikel

Interview von Botschafterin Anke Holstein für das Portal Nezavisen
veröffentlicht am 08.01.2023

  1. In Kürze werden Sie Mazedonien nach mehr als 2 Jahren verlassen, in denen wir eine Pandemie hatten, der Krieg in der Ukraine begann und wir uns mit der Energiekrise auseinandersetzen müssen. Wie haben Sie Mazedonien empfunden als Sie kamen und wie ist es jetzt? Wie hat sich Nordmazedonien mit all diesen Herausforderungen geschlagen?

    Ich habe mich sehr, sehr gefreut als deutsche Botschafterin nach Nordmazedonien gehen zu dürfen.
    Das war für mich immer, bis auf den heutigen Tag, eine große Ehre und besondere Freude. Auch deshalb, weil die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern außerordentlich intensiv sind, auf einem sehr guten Niveau. Wir sind ein hochgeschätzter Partner; was wir im Land sagen, wird gehört und hat Gewicht. Auf so einer Grundlage zu arbeiten, macht Spaß.

    Als ich eintraf 2020 war die Pandemie bereits im Gange und dies hat die ersten eineinhalb Jahre des Arbeitens stark behindert. Diplomatie lebt von Kontakten mit Menschen und wenn man das nicht kann und alles nur online tut, dann fehlt die Hälfte oder sogar mehr. Ich hatte mich sehr gefreut darauf, Deutschland während der Deutschen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union hier vertreten zu dürfen. Das Programm unserer Ratspräsidentschaft habe ich der Regierung online vorstellen müssen.

    Ich glaube, Nordmazedonien hat sich in diesen schwierigen Jahren recht wacker geschlagen. Es gab große Herausforderungen, die keiner von uns vorher je hatte. Seit letztem Februar kam Russlands Aggressionskrieg in der Ukraine dazu, der die Geopolitik komplett verändert hat. Hier hat Nordmazedonien sofort ganz klar Position bezogen und sich den Sanktionen der EU zu 100 % angeschlossen, hat Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen und das Land materiell mit Waffen unterstützt. Das sehen wir alles und dafür sind wir sehr dankbar. Wir wertschätzen diese Haltung von Nordmazedonien sehr.

    Energie- und Lebensmittelpreiskrise betrifft uns alle, es ist für alle Länder eine schwierige Situation. Das muss sozial abgefedert werden. Die Regierung tut da was sie kann und führt das Land gut durch diese herausfordernden Zeiten.
  2. Welche war die größte Herausforderung, mit der Sie sich als Botschafterin Deutschlands in Nordmazedonien auseinandersetzen mussten?

    Da möchte ich drei nennen. Zum einen die Pandemie. Ich musste mein Team von 60 Kolleginnen und Kollegen sicher durch die Pandemie führen und dabei die Arbeitsfähigkeit der Botschaft erhalten. Und ich war ja selber gerade erst angekommen. Das war eine große, schwierige Herausforderung, die wir gemeinsam gut gemeistert haben und uns als Team noch enger zusammengeschweißt hat, finde ich.

    Auf Ebene der Botschaft war eine ganz besonders große Herausforderung ein schwerer Unfall eines Kollegen im letzten Jahr, der letzten Endes an den Unfallfolgen verstorben ist. Wir haben diesen Kollegen ganz besonders geschätzt. Ich habe in meiner Rede bei seiner Beerdigung gesagt, er war ein Sonnenschein in unserer Botschaft und das war er wirklich. Das hat uns alle sehr betroffen gemacht und wir als Team der Botschaft versuchen, die Familie zu unterstützen und ihr zu helfen.

    Die beruflich größte Herausforderung war ohne Zweifel zu unterstützen, dass Nordmazedonien auf dem Weg zur EU endlich vorankommt. Als ich hier eintraf, wäre ich jede Wette eingegangen, dass wir bis zum Ende der deutschen Ratspräsidentschaft die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien eröffnen. Dies ist uns nicht gelungen. Sie kennen alle, was passiert ist und wie sich dann die Entwicklung in der darauffolgenden Zeit weiter vollzog. Umso froher bin ich, dass es letztendlich im Juli letzten Jahres gelungen ist, den großen Durchbruch zu erzielen: Nordmazedonien steht in den Verhandlungen mit der Europäischen Union und ist auf gutem Wege, dass das Ganze weitergeht. Wir werden später im Gespräch noch einmal darauf zurückkommen.

  3. Nach drei Jahrzehnten Abwesenheit kamen Beide, sowohl Bundespräsident und Bundeskanzler, innerhalb eines Jahres nach Nordmazedonien. Hat dies die Meinung in Bezug auf die EU-Integration unseres Landes bei der Öffentlichkeit in Deutschland beeinflusst? Was würden Sie jenen bei uns sagen, die der Meinung sind, dass es sich überhaupt nicht lohne, in diesen Prozess zu investieren?

    Drei Jahrzehnte Abwesenheit stimmt nicht. Angela Merkel war im September 2018 in Nordmazedonien und der letzte Besuch eines Bundespräsidenten war im Jahr 2008.
    Und natürlich gab es unzählige Besuche deutscher Ministerinnen und Minister in Mazedonien und dann auch in Nordmazedonien.

    Die deutsche Öffentlichkeit ist der Erweiterung gegenüber grundsätzlich positiv eingestellt, zumindest überwiegend. Es ist bekannt – da verrate ich kein Geheimnis, dass Deutschland von der EU-Osterweiterung wirtschaftlich stark profitiert hat. Insofern wird ein zukünftiger EU-Beitritt von Nordmazedonien auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen unseren beiden Ländern, die ohnehin schon sehr intensiv sind, noch weiter erleichtern.

    Aber es ist nicht nur die Wirtschaft, die besser funktioniert unter EU-Mitgliedsstaaten, sondern es geht auch um die Beziehungen zwischen den Völkern. In der großen EU-Familie ist es einfach leichter, miteinander umzugehen. Ganz ehrlich: Menschen aus Nordmazedonien sind ja in großen Zahlen bereits in Deutschland angekommen und gehören dazu. Insofern ist die Akzeptanz für die Menschen der Region in Deutschland sehr groß. Es sind beliebte Arbeitskräfte. Leider, denn sie fehlen dann hier auf dem Arbeitsmarkt. Es ist nur ein natürlicher Schritt, dass wir eines Tages alle zusammen in der Europäischen Union sein werden, völlig gleichgestellt.

    Ob sich das lohnt? Ganz klar! Die EU-Erweiterung ist kein Selbstzweck. Es ist ein umfassender Reform- und Modernisierungsprozess für die Menschen im Land, der das Leben der Menschen im Land verbessert.  Und fragen Sie die Kroaten, ob der EU-Beitritt lohnt. Sie werden Ihnen bescheinigen, dass es viel, viel Positives gebracht hat. Seit 1. Januar sind die Schengen-Grenzen gefallen und der Euro ist in Kroatien eingeführt worden, was den Tourismus in Kroatien weiter fördern wird. Es ist ein Beispiel, dem Nordmazedonien hoffentlich in einigen Jahren folgen wird. Ein Element, das ich nicht vergessen möchte: Der Slogan der Europäischen Union ist „Einheit in Vielfalt“. Nordmazedonien wird mit seiner Sprache und Kultur diese Vielfalt, auf die wir stolz sind, weiter bereichern. Wir freuen uns darauf.
  4. Erwarten Sie, dass im neuen Jahr die Verfassungsänderungen durchkommen werden und damit die letzte Hürde für die EU-Beitrittsverhandlungen fällt?  Besteht Ihrer Meinung nach immer noch die Möglichkeit, den sogenannten französischen Vorschlag zu problematisieren und „Fallen“ im Zusammenhang mit den Forderungen Bulgariens zu sehen?

    Zu dieser Verfassungsänderung gibt es keine Alternative. Ich glaube, inhaltlich ist sie in keiner Weise schmerzhaft für Nordmazedonien.  Die gewünschte Verfassungsänderung schreibt Dinge fest, die niemandem weh tun. Dass der Prozess als solcher sehr schmerzhaft ist für das Land, verstehe ich voll.  Denn es gab die Verfassungsänderung nach dem Prespa-Abkommen und da stand das Versprechen im Raum, dass dies ausreichen würde, um den Weg nicht nur in die NATO, sondern auch in die EU freizumachen. Jetzt noch einmal die Verfassung ändern zu müssen, tut weh und wirkt unfair, aber ich glaube am Ende ist es ein Schritt, der einfach gemacht werden muss. Alle, denen die europäische Zukunft des Landes wichtig ist, sollten hier parteienübergreifend zusammen arbeiten: Die Zukunft des Landes muss über den Interessen einzelner Parteien stehen.

    Denn was ist die Alternative? Die Alternative ist, auf dem Weg zur EU stehen zu bleiben, abgekoppelt zu werden, wo andere weiter vorangehen. Das hat Nordmazedonien nicht verdient. Es sollte genauso wie Albanien und die anderen sich bereits im Beitrittsprozess befindlichen Länder der Region weitermachen auf seinem Weg des EU-Annäherungsprozesses, weil dieser Prozess kein Selbstzweck ist. Die Reformen sind kein Selbstzweck. Es geht um den bereits erwähnten umfassenden Modernisierungsprozess für die ganze Gesellschaft, der allen Menschen im Land zu Gute kommt. Darum geht es bei der EU-Annäherung und beim letztendlichen Beitritt. Deswegen sollte der Schritt der Verfassungsänderung auch in diesem Jahr erfolgen und deswegen werden wir alles tun, um Nordmazedonien bei diesem schwierigen Schritt zu unterstützen, ohne natürlich irgendetwas aufzwingen oder aufdrücken zu wollen.
  5. Kürzlich wurde eine Umfrage veröffentlicht, der zufolge die die wesentlichen politischen Parteien im Land einen sehr großen Teil der Unterstützung verloren haben. Woran liegt dies Ihrer Meinung nach und was würde es für das Land bedeuten, wenn es sich hin zur anti-Nato- und prorussischen Linken wenden würde?

    Tendenzen zu einem weitaus breiterem politischen Spektrum, weg von den großen Volksparteien, finden wir überall in Europa. Leider gewinnen Populisten und Demagogen überall in Europa an Boden und bislang tun wir uns schwer, die richtigen Antworten darauf zu finden. In Deutschland ist es ja auch so, dass die AfD, die sich eindeutig am äußeren rechten Rand befindet, mehr Zuspruch erfährt, dass mehr Gewalt in der Gesellschaft auftritt. Das sind Phänomene, die wir nicht bereit sind zu tolerieren. Es kann nur eine Antwort geben: Demokratie und Rechtsstaat stärken. Überzeugend stärken. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass es keine bessere Gesellschaftsform als die Demokratie gibt. Sie muss jedoch funktionieren und die Menschen mitnehmen. Hier haben wir überall, in ganz Europa, einiges zu tun, um die Menschen besser mitzunehmen.
  6. Entgegen all dem Druck von außen, der Korruption ein Ende zu bereiten, haben wir es mit Mauscheleien bei Staatsanwaltswahlen und Wahlen von Justizbeamten zu tun, mit absichtlicher Veschleppung von Gerichtsfällen, bezahlten Freisprüchen… Kann all dies allein durch Vetting, neue Gesetzesänderungen und neue Prozeduren bei der Wahl von Richtern überwunden werden? Stimmen Sie mit der Einschätzung überein, dass es in Nordmazedonien eine selektive Justiz gibt?

    Korruptionsbekämpfung und bessere Rechtsstaatlichkeit ist ein großes und komplexes Thema. Um in diesem Bereich voran zu kommen, braucht man eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung. Da müssen alle Ebenen mitmachen, alle einbezogen sein: von ganz unten bis ganz oben. Das fängt an mit dem Geschenk für die Lehrerin zum Frauentag, geht über den Geldschein in die Tasche des Arztkittels für eine bessere Behandlung über all die Phänomene großer Korruption auf hoher Ebene, die wir kennen und die nicht toleriert werden dürfen. Eine Atmosphäre der Null Toleranz muss wachsen, das braucht lange Zeit. Das ist nichts, was von heute auf morgen passieren kann. Auch da glaube ich, dass der EU-Annäherungsprozess sehr viel unterstützen kann, weil viele konkrete Schritte im Rechtsstaatsbereich gefordert sind, die definitiv helfen, um zu mehr Rechtsstaatlichkeit zu kommen und Korruption zurück zu drängen. Auch zunehmende Digitalisierung hilft, Korruption zurück zu drängen, weil sie einfach den menschlichen Einfluss reduziert. Ich möchte betonen, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Da müssen wirklich alle mitmachen. Leider muss ich allerdings gestehen, dass ich in diesem Bereich in der Zeit meines Aufenthalts in Nordmazedonien zu wenig Fortschritt gesehen habe.

    Korruption ist eine Frage der Einstellung. Und das beginnt bei jedem selbst. Jeder muss sich bewusst sein, wie er sich korrekt verhalten muss in der Gesellschaft. Die Korruption fängt klein an und geht bis ganz hoch und muss auf allen Ebenen ausgeschaltet werden. Nur so kann es funktionieren.
  7. Aus der EU und vom Berliner Prozess kamen und kommen Ankündigungen zu großen Geldsummen und großen Infrastrukturprojekten, allerdings haben wir in der Realität bis auf das Roaming nichts Großes gesehen. Warum ist dies so?

    Zum Berliner Prozess lassen Sie mich sagen, dass der Kern darin liegt,  alle sechs Länder der Region möglichst schnell als Vollmitglieder in der Europäischen Union sehen zu wollen. Das ist eine hohe Priorität für den Bundeskanzler und auch für die Außenministerin. Deshalb haben wir den Berliner Prozess im letzten Jahr wiederbelebt. Es hat allerdings weitaus mehr konkrete Ergebnisse gegeben als das Roaming. Viele Straßen und Zugverbindungen wurden durch den Berliner Prozess initiiert und mit EU-Mitteln als Teil der Connectivity-Agenda des Berliner Prozesses gebaut. Oder nehmen Sie die „Green Lanes“, die die Verfahren an den Grenzen unter den sechs Westbalkanländern vereinfachen. Oder das Regionale Jugendwerk (RYCO), das vielfältige Aktivitäten entfaltet, um Jugendliche zusammenzubringen, Vorurteile abzubauen und europäisches Denken in der Region zu stärken. Besonders schön finde ich das Projekt „Superschools“ von RYCO: Ein Austausch zwischen Schülerinnen und Schülern der Region, die in die anderen Länder fahren, sich treffen und zusammen arbeiten und erleben, dass die anderen gar nicht so anders sind.

    Auf wirtschaftlichem Gebiet wurde bereits 2017 die erste Erklärung für den gemeinsamen Wirtschaftsraum angenommen. Das ging 2020 mit dem Gipfel von Sofia unter gemeinsamer bulgarischer und mazedonischer Präsidentschaft weiter und schließlich im vergangenen Jahr wurden in Berlin die drei wichtigen Abkommen über Mobilität in der Region unterzeichnet, freies Reisen nur mit Personalausweis, Anerkennung von Hochschulabschlüssen und Anerkennung der Berufsqualifikation von Ärzten, Zahnärzten und Architekten. Das sind erste konkrete Schritte, hin zu einem gemeinsamen regionalen Markt, die auch die Kohäsion und die Fortschritte bei der EU-Integration erleichtern. Dies wird substantielles ökonomisches Wachstum für die Region bringen. Es geht jetzt darum, diese Abkommen möglichst schnell zu ratifizieren, damit sie tatsächlich in Kraft treten.

    Ein weiteres wichtiges Thema beim Gipfel des Berliner Prozesses in Berlin war natürlich Energie, Energietransition und Energiesicherheit. Auch dazu wurde eine Erklärung verabschiedet, dass die Umsetzung der Grünen Agenda in der Region beschleunigt werden soll, Energietransition Priorität hat und es auch darum geht, aus der Kohle auszusteigen. Ferner sollen Krisen- und Notfallmaßnahmen regional harmonisiert und mit EU-Mitgliedstaaten abgestimmt und die Interkonnektivitätskapazitäten der Region vollständig genutzt werden. Die Westbalkanländer wurden auch eingeladen, sich der Energieplattform der Europäischen Union für gemeinsamen Gaskauf anzuschließen, was günstigere Preise erlaubt. Zusätzlich stellt die deutsche Regierung – und das ist nun wirklich viel Geld – Budgetunterstützung in Höhe von einer halben Milliarde Euro für die Region zur Verfügung. Daneben laufen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau Projekte in der Region mit einem Gesamtwert von 2,2 Mrd Euro. Eine weitere Milliarde an verschiedenen Zuwendungen und Krediten ist bis 2030 geplant.

    Ministerin Baerbock hatte auch angestoßen, eine Partnerschaft im Zusammenarbeit bei regionalen Cyberfähigkeiten auszubauen. Hier haben wir gerade in den letzten Wochen gesehen, wie wichtig es ist, solche Fähigkeiten zu entwickeln. Wenn wir sehen, dass es nicht möglich war, hier auf die Bombenalarme zu reagieren, wissen wir, wie wichtig es ist, in diesem Bereich voranzukommen.
    Auch bei RYCO wird es einen neuen Jugendkulturfonds geben, der die kulturelle Zusammenarbeit in der Region unterstützen wird.
  8. Deutschland finanziert die Entwicklung „grüner Energie“ in unserem Staat im großen Stil und die Regierung erklärt, dass wir in Bezug auf erneuerbare Energien führend in der Region sein werden. Ist dies realistisch? Wo sehen Sie neben Windparks und Sonnenkollektoren weiteres Potenzial in diesem Prozess und stellen Sie Mängel fest?

    Nordmazedonien ist in der Tat mit Blick auf grüne Energie gut platziert. Hier scheint an 300 Tagen im Jahr die Sonne. Das ist eine hervorragende Voraussetzung für Solarenergie. Mit Bogdanci hat Nordmazedonien gezeigt, dass Windenergie auf dem westlichen Balkan funktioniert. Es war der erste Windpark, der überhaupt gebaut wurde und der Ausbau von Windparks soll weitergehen. Wenn das Projekt vom deutschen Unternehmen Windpark Deutschland (wpd) umgesetzt wird, wird fast ein Viertel des Stroms im Land aus Windenergie kommen.

    Bei Talsperren bin ich persönlich ehrlich gesagt immer ein wenig zurückhaltend. Ich finde Talsperren haben sehr starken Einfluss auf die Umwelt. Mir ganz persönlich ist da immer der Erhalt der Umwelt wichtiger als die Wasserkraft. Ich weiß natürlich, dass es Zwänge gibt, denen man sich nicht entziehen kann und manchmal hat dann die Wasserkraft  doch Vorrang vor dem Erhalt der unberührten Umwelt.
  9. Ihre Laufbahn werden Sie nach Skopje in Moskau fortsetzen. Inwieweit erleichtert Ihnen Ihre Dienstzeit hier in Nordmazedonien, auf dem Balkan, das Platznehmen in diesem „schwierigen Sessel“ ?

    Mir hat das Auswärtige Amt die verantwortungsvolle Aufgabe angetragen, als stellvertretende Botschafterin nach Moskau zu gehen. Ich freue mich auf diese große Herausforderung in dieser schwierigen geopolitischen Zeit. Mit der Auswahl von Alexander Graf von Lambsdorff als zukünftigem deutschen Botschafter in Moskau zeigen wir, dass wir uns unserer geopolitischen Verantwortung stellen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

    Was nehme ich mit von hier? Leider nicht mein Team.  Ich hatte hier ein ganz besonders tolles Team. Gerade die Lokalbeschäftigten sind das Herz und die Seele jeder Botschaft und hier in Nordmazedonien bin ich auf eine äußerst beeindruckende Qualität von Lokalbeschäftigten gestoßen. Dem gesamten Team möchte ich an dieser Stelle noch einmal herzlich danken für die zweieinhalb Jahre ausgezeichneter Zusammenarbeit. Ich bin sicher, dass dieses Team auch die nächste deutsche Botschafterin genauso gut unterstützen wird wie es das bei mir getan hat. Und ich nehme viele bleibende Eindrücke mit – von den großartigen gastfreundlichen Menschen, der vielfältigen schönen Natur, dem reichen kulturellen Erbe, gutem Wein und den besten Tomaten der Welt, um ein paar Beispiele zu nennen. Und einige neue Freundschaften werden bleiben. Diese schönen Eindrücke werden helfen, in schwierigen Zeiten guten Mutes zu bleiben.  

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